Rechtspopulistisches Demokratiegefasel

Manchmal bin ich so angefressen, dass selbst mein annähernd durchschnittlicher Wortschatz und meine rheinische Kodderschnautze nicht mehr ausreichen, zu erfassen, wie angefressen ich bin.

Zumindest weiß ich, wie ich sterben werde.
Man wird mich zusammengesunken vor meinem Rechner finden. Aufgedunsen, Nistplatz für Insekten, das Gesicht eingefroren in einem debil-erstaunten Schockzustand. Ich werde mit einem Facepalm nach Walhalla reisen. Oder in die Duat, die Forscher sind sich da noch nicht einig.
Dahingerafft von einem Myoakardinfarkt. Ausgelöst durch einen Kommentator auf Social Media, der wieder irgendetwas von Demokratie daher gefaselt hat. Wahrscheinlich aus Halle oder Cottbus.

Mir ist völlig klar, dass 16 Millionen DDR Bürger aufgekauft und in ein neues politisches System gepresst wurden. Es ist logisch, dass die politische Bildung der Insassen und Mitarbeiter eines faschistischen Systems vielleicht eher Bruchstückhaft sein könnte. Aber nach einer Generation müssen doch zumindest fundamentale Begrifflichkeiten mal geklärt sein.

Von unseren westdeutschen Halbbildungsbürgern mal ganz abgesehen. Da frage ich mich immer, ob die im Politikunterricht Kreide holen waren. Und auf dem Klo heimlich Pattex geschnüffelt haben.
So doof kann keiner sein. Das muss man wollen.

Demokratie bedeutet das Recht auf Irrelevanz

Das Erschreckendste finde ich immer, wenn genau diese orientierungslosen Bildungsresistenten glauben, im Besitzt einer Wahrheit zu sein, die kein anderer sieht.
Covidioten, Reichbürger, Klimaleugner… alle nehmen für sich in Anspruch, etwas erkannt zu haben, was sich allen anderen noch nicht erschlossen hat. Oder es wird gleich argumentativ verkehrt, wer der Mitläufer ist. Wenn ich schon das sprichwörtlich gewordene Schlafschaf lese, bekomme ich Ader.

Wie gesagt, bei Bürgern der ehemaligen DDR kann ich das nachvollziehen.
Da gab es nur das romantisierte Bild vom goldenen Westen. Wo man jegliche Freiheit hat und alles darf. Und dann haben sie plötzlich Demokratie und Freiheit und merken, dass ja gar nicht alles so golden und frei ist. Plötzlich merkte man, dass Recht auf Freiheit auch das Recht auf Bedeutungslosigkeit beinhaltet.
Aber viele scheinen bis heute nicht zu verstehen oder verstehen zu wollen, dass es in jeder Gesellschaft Einschränkungen der persönlichen Freiheit geben muss. Sonst klappt das mit dem reibungslosen Zusammenleben nämlich nur sehr bedingt.

Würde nicht jeder von uns gerne mal Konflikte mit einer Schusswaffe lösen? Elternabende, Ansprachen des Präsidenten des Kleingartenvereins, mit fünf Artikeln an der Kasse für drei Artikel anstellen, Rettungsgasse, am Ende der Rolltreppe stehenbleiben… Das Leben könnte so viel einfacher sein mit 9mm.

Viele dieser selbsternannten Revoluzzer sollten sich aber endlich mal klar machen, dass die überwiegende Mehrheit dieser Gesellschaft es eigentlich ganz gut findet, so wie es ist. Alleine schon, weil es überraschend wenig Beispiele in der Welt gibt, wo es besser läuft.

Dennoch möchte ich die Gelegenheit nutzen, einmal ein oder zwei Dinge so zu erklären, dass es auch verstanden wird. Das muss beim Lesen drücken im Gesicht, sonst erreicht man diese Hodenkobolde ja nicht.

Was wollt Ihr immer von Demokratie?

Demokratie bedeutet weder Gleichberechtigung, noch unbegrenzte Freiheit, noch direkte Mitbestimmung. Geschweige denn, dass jeder Mensch gleich viel wert ist.

In Athen, die angeblich die Demokratie erfunden haben, hatten Sklaven kein Stimmrecht. Und Frauen auch nicht. Und Leute mit Schulden auch nicht. Und Ausländer erst recht nicht.
Wer an Abstimmungen teilhaben wollte, musste anwesend sein. Was bedeutet, dass Bauern ihre Felder liegen lassen und in die Stadt reisen mussten, Händler ihre Geschäfte schließen… Historiker gehen davon aus, dass höchstens 40% der Bevölkerung an der Demokratie teilhaben durfte. Und nur die Wenigsten werden es genutzt haben.

In der römischen Republik, die übrigens von dem bewunderten Caesar effektiv abgeschafft und von seinem ebenfalls bewunderten Adoptivsohn Oktavian in eine Monarchie verwandelt wurde, herrschte eine für heute Verhältnisse unfassbare Korruption. Reiche Landeigentümer konnten eigene Armeen aufstellen und der Republik damit den Krieg erklären, Führungspositionen wurden innerhalb einer kleinen Elite von Familien (Patriziern) herumgereicht und das Volk (Plebejer, Wortstamm des heutigen Pöbels) hatte kaum eine Stimme.

Selbst als Südafrika während der Apartheit Schwarze unterdrückt, gefoltert und per Gesetz herabgesetzt hat, war es eine Republik. Es herrschte Demokratie.

Das alles sollte man sich doch mal vor Augen führen, wenn irgendein geistiger Totalschaden heute auf Facebook kommentiert, im Supermarkt Maske aufziehen müssen wäre keine Demokratie.
Es ist irgendwie klar, was derjenige damit meint. Aber es ist schlicht absurd und demonstriert lediglich öffentlich, dass er während des Politikunterrichts auf Toilette patten war.

Die Macht der Mehrheit

Demokratie ist die Macht der Mehrheit. Punkt, Ende.
Um eine Demokratie zu sein, bedarf es dafür erstaunlich wenig.
Beispielsweise, dass die Regierenden vom Volk gewählt werden müssen. Das reicht schon. Das bedeutet bereits, dass die Staatsgewalt vom Volk ausgeht. Und die Regierung muss ohne Revolution wechseln können.
…haben wir beides in der BRD, wunderbar, Fisch geputzt. Willkommen in der Demokratie.

Dass das vielleicht nicht immer so ganz sauber läuft, ist klar. Aber das ist eben auch zu erwarten. Das tut es nämlich nirgendwo.
Winston Churchill sagte mal, Demokratie sei „die schlechteste aller Regierungsformen – abgesehen von all den anderen Formen, die von Zeit zu Zeit ausprobiert worden sind.“

Natürlich interpretieren wir inzwischen sehr viel in den Begriff der Demokratie hinein. Beispielsweise den Minderheitenschutz oder die Gleichheit vor dem Gesetz. Aber die Demokratie ist schlicht ein Weg eine Regierung zu finden.
Ob jemand nicht in eine Disko kommt, ein Gesundheitsamt Maskenpflicht für Schulen vorschreibt, Diesel Fahrer vorläufig erschossen werden oder man ein Knöllchen wegen Falschparkens bekommt… nichts von alledem hat etwas mit Demokratie zu tun. Oder damit, angeblich in einem Regime oder einer Diktatur zu leben.

„Ich bin nicht rechts, aber…“

Und wo ich gerade im Flow bin, möchte ich auch gleich mit der inzwischen absurd gewordenen Verzerrung der Begriffe Rechts und Links aufräumen.
„Ich habe ja nichts gegen Ausländer, aber…“ ist inzwischen einem „Ich bin ja nicht rechts, aber…“ gewichen. Und dann guckt man sich das Profil der Kommentatoren und an denkt sich. „WTF? Wenn Du nicht rechts bist, wer dann?“

Aber offenbar waren auch viele auf Toilette patten, als das politische Spektrum im Unterricht dran war.

Die Begriffe Rechts und Links gehen auf die Französische Nationalversammlung von 1789 zurück. Ihr wisst schon, wer kein Brot hat soll Kuchen essen, Revolution, König köpfen, diese Nummer.
Links in der Nationalversammlung saßen die Republikaner. Heute würde man eher Kommunisten sagen, aber die waren noch nicht erfunden. Rechts saßen die Royalisten, die ihren König wiederhaben wollten. Nicht zu verwechseln mit den Bayern, aber gleiche politische Ausrichtung.

Und das hat sich bis heute gehalten. Deshalb ist das keine Erfindung des Merkel-Regimes um das Volk zu spalten, sondern über 230 Jahre alt.

Vereinfacht gesagt steht Rechts für nationalistisch, konservativ und eine steile Gesellschaftspyramide. Konservativ heißt auch in der Medizin immer „bewahrend“. Und eine steile Gesellschaftspyramide bedeutet immer, dass die Reichen viel reicher als die Armen sind.
Und wenn wir uns mal Trump, Bolsonaro und sogar Merkel angucken (und das AfD Programm lesen), ist das ja genau das, was die verfolgen. Die Reichen werden gefördert, große Konzerne unterstützt, und zumindest bei Trump und Bolsonaro ist die Marschrichtung klar nationalistisch. „America First“ und Wirtschaftskrieg mit China.

Links bedeutet internationalistisch, also internationale Zusammenarbeit. Eine flache Gesellschaftspyramide, keiner sollte so viel mehr haben als der andere. Zumindest sollten nicht die 62 reichsten Menschen so viel besitzen wie die ärmere Hälfte der gesamten Menschheit. Und Links bedeutet progressiv, also fortschrittlich, erneuernd.

Du bist rechts, komm klar

Offenbar haben das viele Menschen nicht verstanden. Mehrheitlich aus dem Osten, aber bei weitem nicht ausschließlich.

Und es gibt tatsächlich Menschen, die eine deutsche Fahne oder altdeutsch erscheinende Phantasieschrift mit markigen Sprüchen als Profilbild verwenden, Reden von AfD Politikern posten und dann allen Ernstes behaupten, sie seien nicht rechts.
Ja wie rechts denn noch?

Da hat eine fundamentale Verzerrung der Begrifflichkeiten stattgefunden. Für die ich vor allem die Sozialen Medien verantwortlich mache.
Jede sauerstoffarme Steißgeburt und jeder Edelzoni trällert seine Interpretation von Begrifflichkeiten in die angeblich sozialen Kanäle, und das wird dann von anderen Penispapageien dankbar aufgegriffen. Als wenn es die Gebrüder Grimm und Konrad Duden nie gegeben hätte.

Plötzlich geht es in Debatten nicht mehr um Links- und Rechtsextremismus, sondern nur noch um Links und Rechts. Plötzlich ist es nicht mehr rechts, nationalistischer Patriot zu sein. (Oder sich als solcher zu bezeichnen.)
Und einige völlig Durchgeknallte käuen tatsächlich die Mär der Rechtspopulisten öffentlich wieder, die Nationalsozialisten seien ja Linke gewesen. Weil sie „Sozialismus“ im Namen hatten.

Sind denn plötzlich alle irre geworden?

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Das deutsche Volk

Ach, egal. Dann kann ich mich jetzt auch gleich noch zu dieser Nummer mit dem deutschen Volk auskotzen.

In meinem Weltbild gibt es kein deutsches Volk als einheitliche, völkische Entität. Hat es nie, und wird es in meiner Lebenszeit auch nicht. (Die, wie bereits erwähnt, sehr kurz sein dürfte, wenn ich mir weiter diesen Scheißdreck auf Social Media antun muss.)

Die Differenzierung von germanische Großstämmen hat es seit der Spätantike gegeben. Und sie hat bis heute überlebt, die Gründerväter der Bundesrepublik haben dem Rechnung getragen.
Wenn ich Patriot bin, dann höchstens gegenüber dem Rheinland. Deutschland ist ein Vielvölkerstaat. Was ich persönlich ziemlich geil finde, aber dann bin ich eben „nur“ ein so genannter Verfassungspatriot.
Was gibt es denn geileres, als in Bayern ein Leberkässemmeln und ein Weizen zum Frühstück zu haben oder sich an der Nordseeküste nach dem Boßeln mit Grünkohl, Pinkel und Köben abzuschießen?

Ich habe kulturell, historisch und sicher auch genetisch mehr mit einem Belgier oder einem Dänen gemein, als mit einem Sachsen. Der auch eher Slave als Germane ist.
Und setze ich einen Bayern und einen Schleswiger in ein Zugabteil von München nach Hamburg und die sprechen nur Akzent, verstehen die sich nicht. (Zweite Lautverschiebung, Benrather Linie, ihr kennt das.) Da muss erst in Düsseldorf einer zusteigen, der kann zwischen beiden dolmetschen.

Diese Vorstellung eines einigen Volkes, nicht nur einer einigen Nation, wurde vor allem während des Kaiserreiches als Abgrenzung zum „Erbfeind“ Frankreich propagiert. Ebenso bei den Franzosen, die in Abgrenzung zu den Germanen etwas von Galliern phantasierten. Dabei ist das alles historisch völliger Unfug. Und die Nazis haben das natürlich dankend wieder aufgegriffen.
Aufklärung, Vormärz, Deutscher Bund… die haben nie so weit gedacht.

Die Idee eines homogenen deutschen Volkes ist also lediglich ein Propagandakonstrukt, dass nur etwa 70 Jahre Mode war. Na wenn das kein Vogelschiss der deutschen Geschichte ist.

Und ich setze noch einen drauf: „Deutsch“ war gar keine Herkunftsbezeichnung. Sondern eher eine soziale Bezeichnung.
Unter Karl dem Großen sprach man bummelig 800 nach Christi von einer theodiska lingua, einer Sprache des Volkes. In Abgrenzung zum Latein, dass die Eliten und Mönche gesprochen haben.
Es ist bezeugt, dass Otto der Große besonders volksnah erscheinen wollte und bei der Synode in Ingelheim eine Rede in der theodiska lingua (Mitteldeutsch) gehalten hat. Ihn aber wegen seines norddeutschen Akzentes niemand verstand.

Aus theodiska lingua wurde dann tiudisk, und daraus dann Deutsch.
Jemanden tidusik zu nennen bedeutete nicht, dass er aus Deutschland kommt. (Was auch noch nicht erfunden war.) Sondern dass er zum Fußvolk gehörte und kein Latein konnte.
Und deshalb heißt Deutsch im Italienischen bis heute tedesco.

(Um Euch völlig zu verwirren: Angelsachsen sprachen Norddeutsch, die normannischen Eroberer Englands und Nachfahren der Wikinger sprachen Französisch. Selbst Richard Löwenherz, der mit Robin Hood, sprach kaum ein Wort Englisch.)

Der Wunsch nach einer Identität

Ganz augenscheinlich ist es so, dass derzeit sehr viele Menschen durch Deutschland laufen, die ein völlig anderes Bild von Deutschsein haben.
Zumindest ein anderes als ich. Und ein anderes, als mir beigebracht wurde. Aber auch ein anderes, als unsere Verfassung festlegt. Denn Deutscher ist, wer die deutsche Staatsbürgerschaft hat. Keine Pointe, kein Lachsmiley.

Trotzdem besteht auch 70 Jahre nach der Erschaffung der Bundesrepublik Deutschland offenbar ein Bild eines einigen, homogenen, deutschen Volkes. Das am besten in direkter Demokratie (was ziemlich derbe weit links ist) sein Volk in einem Vaterland zusammenführt und beschützt (was ziemlich derbe weit rechts ist).

In einer Wunschvorstellung und dem Bedürfnis sich eine Identität zu schaffen kommen da Dinge zusammen, die einfach nicht zusammen gehören.
Und es ist doch gar nicht verwunderlich, dass ausgerechnet da, wo Identitäten geschreddert wurden und keine entsprechende politische Bildung stattgefunden hat, diese Ansätze eines scheinbar erstrebenswerten Ideals besonders verbreitet sind.

Neulich gab es dazu ein groß angelegtes Sozialexperiment.
Man hat einfach mal Sozialismus (in homöopathischen Dosen) und Nationalismus zusammengefügt.
Das Ergebnis waren locker 60 Millionen Tote, eine beinah ausgerottete ethnisch-religiöse Gruppe und ein paar Jahrzehnte Ausnahmezustand.

Bis etwa 2015 dachte ich, das würde in den Schulen unterrichtet. Jeder Deutsche weiß das.
Aber da ist etwas aufgebrochen. Etwas sehr Besorgniserregendes.

„Aber jeder erbärmliche Tropf, der nichts in der Welt hat, darauf er stolz sein könnte, ergreift das letzte Mittel, auf die Nation, der er gerade angehört, stolz zu sein: hieran erholt er sich und ist nun dankbarlich bereit alle Fehler und Torheiten, die ihr eigen sind, mit Händen und Füßen zu verteidigen.“

Arthur Schopenhauer, 1851

Aber was sollen die Philosophen-Zitate?
Die meisten dieser Faselfetischisten kennen nicht einmal den Unterschied zwischen Volk, Nation und Staat.

Unsere Verfassung ist keine Verhandlungsmasse

Wenn die Rechtspopulisten etwas geschafft haben, dann ist es den Eindruck zu vermitteln, dass unsere hart erkauften Grundrechte, wie die Presse- und Religionsfreiheit, irgendwie diskussionswürdig sind. Dass unsere Verfassung verhandelbar wäre.

Die Bundesrepublik Deutschland ist eine Demokratie. Und somit im Charakter bereits eher links als rechts. Und das wollen wir auch bitteschön so belassen. Leider schweigt die Mehrheit, die das genauso sieht.
Ja, die Reichsflagge ist nicht zwangsläufig Symbol der Nazis, sondern des Kaiserreichs. Und was genau ändert das jetzt? Was genau ist daran besser?

Die BRD ist nicht einfach eine Demokratie. Sondern eine indirekte, parlamentarische Demokratie. In der Beispielsweise auch der Bundespräsident indirekt gewählt wird.
Und es ist verdammt noch mal eine föderale Republik. In der nur bestimmte, umfassende Entscheidungen auf Bundesebene getroffen werden. Das was unser aller Leben direkter beeinflusst, wird vor allem auf der Ebene der 16 Bundesländer entschieden. (Übrigens auch Maskenpflicht und Versammlungsverbot.)

Dass es keine direkte Demokratie und keine direkten Volksentscheide auf Bundesebene gibt, ist gut und richtig. Denn sonst hätten wir längst wieder Todesstrafen, Hexenverbrennungen und wir würden unbewaffnete Flüchtlinge an der Grenze erschießen.
Denn dafür sind erstaunlich viele Leute. Sie trauen sich nur wieder, es laut zu sagen. Genau die, die unseren Staat so wenig verstanden haben, dass sie glauben, Merkel habe eine Landtagswahl rückgängig gemacht.

Im Grunde bedeutet Demokratie erstmal nichts anderes, als dass wir unsere Fürsten selber wählen dürfen. Mehr noch: jeder der den Ehrgeiz aufbringt, kann sogar Fürst werden. Aber das war es dann erstmal. Alles andere ist Verhandlungsmasse.
Und zu merken, dass wir Wirtschaftseliten und politische Eliten haben und als Bürger nur eine Ameise in einem Haufen sind, ist eben keine große Erkenntnis, die Schlafschafe noch nicht begriffen haben. Jeder weiß es. Außer die, die jetzt darauf kommen, und es für etwas Neues halten.

Viele Menschen sollten sich mal eins deutlich vor Augen führen. Und dazu gibt es inzwischen Massen von wissenschaftlichen Studien:
Egal wer an der Regierung ist, egal welches Rechtssystem, egal welche Staatsform… ihr sozialer Status, ihr Platz auf der gesellschaftlichen Leiter, ihre Sicherheit und ihr Wohlstand werden sich dadurch nicht signifikant ändern. Das passiert einfach nicht. In keinem Staat, zu keiner Zeit.
Kein Maurer aus Bautzen und kein Schlosser aus Dortmund wird plötzlich Akademiker werden. Und keine Betreiberin eines Nagelstudios in Frankfurt/Oder wird plötzlich gefeierte Referendarin für embryonale Zellforschung.
Das bedeutet, dass jeder seines Glückes Schmied ist. Das bedeutet Eigenverantwortlichkeit. Das bedeutet Freiheit.
Im Kapitalismus kann es jeder schaffen. Jeder… aber eben nicht alle. (Volker Pispers)

Wir können nur versuchen, das Leben für alle etwas besser zu machen. Das geht aber nur zusammen.
Und genau dafür gab es mal eine eigentlich super Idee:

Demokratie

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