Ich habe als Verantwortlicher dieser Plattform eine Abmahnung erhalten. Nicht zum ersten Mal.
In diesem aktuellen Fall dreht es sich aber erstmalig um das so genannte Werbeverbot.
Nun bin ich in einer Zwickmühle.
Nicht, weil ich abgemahnt wurde. Sondern weil ich ja über solche Fälle berichte und versuche Aufklärungsarbeit zu leisten.
Andererseits darf man aber aufgrund der Persönlichkeitsrechte des Abmahnenden nicht alles einfach veröffentlichen. Und aus taktischen Gründen vermeidet man auch jede öffentliche Stellungnahme dazu.
Aufgrund der Gesetzesänderungen, der umfangreichen Kommunikation zu dem Thema innerhalb der Filterblase und der aktuellen Situation habe ich mich im Sinne der Transparenz dazu entschlossen, das zumindest kurz zu kommentieren. Auch um Gerüchten und Mutmaßungen vorzugreifen.
Viele Unsicherheiten in der Luft
Die aktuelle Situation ist deshalb eine besondere, weil aufgrund zweier bzw. dreier Abmahnungen an so genannte „YouTuber“ gerade sehr viele Social Media Accounts geschlossen wurden. Von Menschen, die zum Teil aus Spaß an der Freude, zum Teil gewerblich oder gewerblich erscheinend, öffentlich über E-Zigaretten gesprochen haben.
Ich betreibe dies eindeutig gewerblich.
Die an mich ergangene Abmahnung durch einen Verein zielt auf den gleichen Grund: Einem angeblichen Verstoß gegen das „Werbeverbot“.
Bedenklich ist dabei, dass die Information über die tatsächlichen juristischen Gegebenheiten sowohl innerhalb der Branche als auch bei den Konsumenten eher durchwachsen ist.
Es gibt viele Unternehmen, die – bewusst oder unbewusst – weiterhin gegen die bestehenden Gesetze verstoßen. Auf der anderen Seite sind Menschen verängstigt, die keinen Grund dazu hätten. Oder die nicht die Kapazitäten hätten, sich gegen Abmahnungen zur Wehr zu setzen.
Dass viele Amateurjuristen sich gleichzeitig auch noch mit unsachgemäßen Wortmeldungen öffentlich machen, macht die Sache nicht besser.
Daher warne ich auch davor, über die Motive der Abmahnenden zu spekulieren. Derzeit sehe ich keine Anzeichen dafür, dass die Abmahnung aus der Informationsblase oder aus der Branche kommt.
Man kann mir vieles vorwerfen. Aber nicht, dass ich mir zu wenige Feinde machen würde.
Und da wir derzeit im Gründungsprozess eines Konsumentenverbandes sind, möchte ich an dieser Stelle ganz deutlich versichern, dass der damit absolut nichts zu tun hat. Dies ist ein persönlicher, gewerblicher Vorgang, der nicht die Interessen der Konsumenten berührt.
VAPERS.GURU nicht gefährdet
Abgemahnt wurde weder meine Tätigkeit noch die ganze Seite. Sondern ein ganz konkreter, singulärer Tatbestand.
Ob dieser Abmahnung Bestand hat, kann ich derzeit nicht sagen. Ich gehe nicht davon aus. Doch warum und wieso… darüber werde ich selbstverständlich nicht öffentlich spekulieren.
Sollte es zu einem Gerichtsverfahren kommen, werde ich selbstverständlich darüber berichten. Sollte es im Vorfeld außergerichtlich beigelegt werden, gibt es nichts zu berichten. Da ich meine Argumentation mehrfach öffentlich dargelegt habe.
Sollte es vielleicht zu einem Gerichtsurteil kommen, könnte das auch Rechtssicherheit für die ganze Branche schaffen.
Weder sehe ich das Geschäftsmodell von VAPERS.GURU gefährdet, noch Gefahren für meine derzeitige Geschäftspraxis oder meine Werbepartner.
Joey Hoffmann
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