Seit vergangener Woche ist die Liquidsteuer in Kraft. Da die Hauptbestandteile weiterhin auch steuerfrei im Handel erhältlich sind, warnte der BVTE vor einem Schwarzmarkt. Und den verbundenen Risiken.
In der vergangenen Woche hat der Bundesverband der Tabakwirtschaft und neuartige Erzeugnisse BVTE vor Schmuggel und Gesundheitsgefahren durch die inzwischen eingeführte Liquidsteuer gewarnt.
„Die Liquidsteuer könnte im schlimmsten Fall zur Schaffung neuer Schwarzmärkte für die organisierte Kriminalität führen“, erklärte der Hauptgeschäftsführer Jan Mücke in Berlin. „Die vergleichsweise hohe Besteuerung von 16 Cent pro Milliliter verteuert diese risikoreduzierten Erzeugnisse erheblich und setzt damit einen Anreiz für Verbraucher, sich im Ausland oder aus illegalen, nicht der Lebensmittelüberwachung unterliegenden Quellen zu versorgen und damit der Steuer auszuweichen. Dadurch entstehen auch neue gesundheitliche Risiken, denn Flüssigkeiten wie Backaromen, Badeöle und Vitaminpräparate haben nichts in E-Zigaretten zu suchen.“
Der Verband forderte wörtlich „die Verbraucherinnen und Verbraucher auf, ausschließlich im erfahrenen deutschen Fach- und Versandhandel versteuerte Liquids in pharmazeutischer Qualität zu erwerben.“
Unversteuerte E-Liquids unterlägen nicht der regulären Produktüberwachung und würden unter Missachtung der rechtlichen Vorgaben zum Gesundheits- oder Jugendschutz illegal gehandelt. Niemand weiß, ob pharmazeutische oder technische Qualitäten verwendet wurden und Verunreinigungen oder verbotene Inhaltsstoffe enthalten sind.
Diese Warnung ist vor dem Hintergrund zu bewerten, wen der BVTE vertritt. Mitglied sind neben reinen Tabak-Unternehmen und dem Händler Riccardo auch Niko Liquids, Reemtsma (My Blu) und British American Tobacco (Vype). Und die stellen Liquids bzw. vorbefüllte Pod Systeme her. Auch das Mitglied Highendsmoke lässt eine Hausmarke abfüllen. Sie haben also wenig Interesse daran, wenn Konsumenten sich anderweitig umsehen, um Steuer zu vermeiden.
Daher ist die Aussage Mückes mit Vorsicht zu genießen. Denn zum einen sind diese Produkte selbstverständlich auch weiterhin in pharmazeutischer Qualität zu kaufen. Glycerin wird beispielsweise auch für Shisha Tabak („Liquid Smoke“) gehandelt und unterliegt dort nicht der Liquidsteuer.
Zum anderen ist der Handel selbstverständlich nicht illegal. Die Steuerschuld entsteht erst dann, wenn die Produkte verkauft oder gemischt werden, um durch E-Zigaretten konsumiert zu werden. Und erst wenn diese Steuer nicht entrichtet wird, kann man von Illegalität sprechen.
Joey Hoffmann
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