Der Hype um die Einweg-E-Zigaretten reißt nicht ab. Die Zahlen zeigen Erschreckendes. Eine kleine Anfrage an die Bundesregierung zeigt, dass diese offenbar bereits an dem Thema arbeitet.
Der Abgeordnete Hans-Jürgen Thies war bereits bei der Podiumsdiskussion der eGarage zur E-Zigarette zu Gast. Nun hat er eine kleine Anfrage an die Bundesregierung gestellt.
Er wollte wissen, was die Regierung plane, hinsichtlich „Nachhaltigkeits-, Jugend- und Gesundheits-
schutzgesichtspunkten gegen die aktuelle Flut an neuen, sogenannten Einweg-E-Zigaretten aus Volksrepublik China zu unternehmen“.
Beantwortet wurde das am 25. Oktober durch die Parlamentarische Staatssekretärin Dr. Bettina Hoffmann.
Die Prävention und die Aspekte des Jugendschutzes würden durch die Bundesregierung „genau beobachtet“.
Größeren Anteil der Antwort nahm jedoch der Umweltaspekt ein. Es gebe mehrere Möglichkeiten, Einweg-E-Zigaretten sachgerecht zu entsorgen.
Da aber dennoch zu befürchten sei, dass die Geräte im Hausmüll landen, prüfe die Bundesregierung derzeit „mit welchen weiteren Maßnahmen wirkungsvoll verhindert werden kann, dass E-Zigaretten nicht sachgerecht entsorgt werden.“
Dazu verwies Hoffmann auf die geplante Ökodesign-Verordnung.
Die Bundesregierung wird sich bei der Erarbeitung des Arbeitsplans zur Ökodesign-Verordnung dafür einsetzen, dass E-Zigaretten als eine der ersten Produktgruppen reguliert und Anforderungen an die Austauschbarkeit von Batterie und Flüssigkeit gestellt werden. Damit kann erreicht werden, dass Einweg-E-Zigaretten nicht mehr in Verkehr gebracht werden können.
Dr. Bettina Hoffmann, 25.10.2022, Drucksache 20/4209
Das bedeutet, dass die Bundesregierung derzeit scheinbar nicht an einem Plan arbeitet, Aromen zu verbieten. Was sowohl innerhalb der Branche als auch von Konsumenten befürchtet wird.
Allerdings soll die E-Zigarette in einer geplanten Verordnung reguliert werden, an der bereits gearbeitet wird.
Die Antwort könnte darauf hindeuten, dass grundsätzlich für alle E-Zigaretten Bedingungen geschaffen werden bezüglich der Nachfüllbarkeit und der Austauschbarkeit von Batterien.
Ob dies bedeutet, dass nachfüllbare Systeme dadurch verboten würden, steht derzeit jedoch in den Sternen.
Die Verbände sind gefordert der Politik zu vermitteln, dass ein Verbot von nachfüllbaren Systemen die Branche zerstören Arbeitsplätze vernichten, Dampfer zurück zum Tabak leiten und Tabakkonzerne bevorzugen würde.
Für Disposables sind die Tage jedoch wohl in jedem Fall gezählt.
Joey Hoffmann
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