Wie die FAZ heute Morgen berichtet, liegen auch ihr die Pläne zur Erhebung einer Steuer auf Liquids inzwischen vor.
Das von Finanzministerium unter Olaf Scholz initiierte „Tabaksteuermodernisierungsgesetzes“ soll heute in die Ressortabstimmung gehen.
Entgegen vorheriger Meldungen rechnet das Ministerium durch die Erhöhung mit zusätzlichen Einnahmen von drei Milliarden Euro jährlich. Da die bisherigen Einnahmen bei etwa 14,6 Milliarden liegen, wäre das ein deutlicher Anstieg.
Dieser erklärt sich dadurch, dass die Erhöhung für Tabakzigaretten zwar moderat ausfällt. Der Anteil an den Feinschnitten, also dem Tabak zu Drehen und Stopfen, jedoch deutlich ansteigen soll.
Zusätzlich sollen Lqiuids für E-Zigaretten enorm belastet werden. Die Bemessungsgrundlage soll der Nikotingehalt sein, wodurch ein so genannter Nikotin Shot, der heute etwa 1,- Euro kostet, dann 9,- Euro kosten würde.
Die Motivation dahinter soll offenbar nicht nur die zusätzliche Einnahmequelle sein. Sondern auch eine Lenkungsabgabe, um Liquids für Jugendliche weniger attraktiv zu machen.
Ein zusätzlicher Faktor könnte entsprechende Produkte zusätzlich verteuern.
Durch die Besteuerung müssten die Hersteller Steuerbanderolen kaufen, diese in die Produktion einplanen und ein zusätzliches „Zoll Lager“ einrichten.
Ein großer Teil des Marktes der offenen Systeme läuft derzeit über Aromen und Shake & Vape Produkte, denen diese Nikotin Shots dann zugefügt werden. Dieser Markt dürfte in den kommenden Jahren starken Veränderungen und Einschränkungen ausgesetzt sein.
Anrüchig an den Vorgängen ist, dass die Koalition solche Erhöhungen seit zwei Jahren abgelehnt und erst Anfang des Jahres eine kleine Anfrage der Grünen entsprechend beantwortet hat. Die SPD nimmt dazu keine Stellung, die CDU räumte lediglich ein, dass es Pläne gäbe.
Steuern auf Liquids erklärt: https://www.vapers.guru/2021/02/07/steuern-auf-liquids-fuer-dummies/
Joey Hoffmann
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